Tamoil ist der wichtigste Wert des libyschen Staatsfonds in der Schweiz. Der Zugriff ist jedoch schwierig.
Von Daniel Hug
Überall in der Schweiz stehen sie, die 324 Tankstellen von Tamoil. Sie verkaufen Treibstoffe, die in der firmeneigenen Raffinerie in Collombey im Wallis hergestellt werden. Die 1500 Angestellten, die für Tamoil Suisse tätig sind, spüren von den Umwälzungen in Libyen angeblich wenig bis nichts. «Wir können im Moment absolut normal arbeiten», sagt Laurent Paoliello, Sprecher von Tamoil.
Die Gesellschaft hat laut eigenen Angaben im Jahr 2009 einen Umsatz von 2,7 Mrd. Fr. erwirtschaftet. Im Unternehmen stecken beträchtliche Werte: «Wir haben in den letzten Jahren über eine Milliarde Franken zur Modernisierung der Raffinerie Collombey investiert», sagt Paoliello. Wie viel Gewinn Isam Zanati, Verwaltungsratspräsident von Tamoil Suisse, an die niederländische Muttergesellschaft Tamoil Group abführt, ist nicht bekannt. Isam Zanati fungiert jedoch auch als Chef der Firma Oilinvest – sie ist die Muttergesellschaft der Tamoil-Gruppe.
Staatsfonds-Kader auf Liste
Die Muttergesellschaft Oilinvest wiederum gehört dem Staatsfonds «Libyan Investment Authority», der vom Ghadhafi-Clan kontrolliert wird. Mohamed El-Huwej, Verwaltungsrat dieser «Libyan Investment Authority» und Minister für Industrie und Wirtschaft in Tripolis, steht auch auf der Liste der Personen, deren Vermögenswerte der Bundesrat am Donnerstag hat sperren lassen. Denn es ist nicht klar, wohin die Erträge der Beteiligungen letztlich geflossen sind – und immer noch fliessen.
«Die Vermögenswerte von Tamoil sind im Moment nicht blockiert. Es ist prinzipiell möglich, dass Gelder von Tamoil abgezogen werden und in den libyschen Staatsfonds überführt werden», sagt der Basler Strafrechtsprofessor Mark Pieth. «Im Fall von Libyen ist die Trennung zwischen der Privat-Schatulle und dem Staatsvermögen jedoch schwierig zu ziehen», urteilt Pieth.
Tamoil dürfte nach der Affäre um die Verhaftung Hannibal Ghadhafis in Genf und dem darauffolgenden Rückzug vieler libyscher Gelder heute der wichtigste Wert der Libyer in der Schweiz sein. Im September 2007, als Ghadhafi 65% von Oilinvest an die US-Finanzgesellschaft Colony Capital LLC verkaufen wollte, wurde dieser Anteil auf 4 Mrd. € geschätzt. Die geplante Teilprivatisierung wurde im letzten Moment aber wieder abgesagt.
Der libysche Staatsfonds besitzt nicht nur Oilinvest, sondern verwaltet insgesamt Vermögenswerte von 60 bis 80 Mrd. $ und verfügt auch über die laufenden Einnahmen aus dem Ölgeschäft. Die meisten direkten Wirtschaftsbeteiligungen hält der Staatsfonds in Italien (siehe Kasten).
Rund 32 Mrd. $ soll der libysche Staatsfonds bei amerikanischen Banken angelegt haben, wobei verschiedene Institute jeweils bis zu 500 Mio. $ verwalten. Das steht in einer Depesche, welche der amerikanische Botschafter nach einem Treffen mit dem Chef des Staatsfonds, Mohammed Layas, nach Washington kabelte.
Boykottaufruf gegen Tamoil
Im Gegensatz zur Schweiz wird der Protest gegen Libyen und Tamoil in Deutschland immer lauter. Die Grünen haben am Samstag zum Boykott der 395 Tamoil-Tankstellen aufgerufen.
Die Politikerin Elvira Drobinski-Weiss, stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe Ernährung und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion, fordert zudem Strafmassnahmen gegen Tamoil. Es sei höchste Zeit, dass die EU mit Sanktionen gegen Libyen Ernst mache. «Dabei muss auch ein Zugriff auf europäische Vermögenswerte erfolgen, möglicherweise auch auf das hiesige Mineralölgeschäft und damit Tamoil», sagte sie der «Berliner Zeitung». Tamoil Deutschland erzielte im Jahr 2009 mit ihren knapp 400 Tankstellen einen Gewinn von umgerechnet 150 Mio. Fr. Es könne nicht sein, sagte Drobinski-Weiss, «dass hohe Geldströme aus dem europäischen Geschäft in der derzeitigen Lage dem Ghadhafi-Regime zufliessen».
Libyens Besitztümer
Libyen hält über Staatsfonds (Libyan Investment Authority, Libyan Africa Investment Portfolio) und über die Zentralbank weitverzweigte Beteiligungen:
• In den USA hat der Staatsfonds 32 Mrd. $ bei verschiedenen US-Banken angelegt. Die einzelnen Banken verwalteten jeweils bis zu 500 Mio. $, heisst es in einer US-Botschaftsdepesche, die über Wikileaks enthüllt wurde.
• Der Staatsfonds kontrolliert Oilinvest (NL) B.V., die Muttergesellschaft der Tamoil-Gruppe. 2007 wurde der Wert von Oilinvest auf 6 Mrd. € geschätzt.
• In Italien besitzen die Libyer 7,6% an der Grossbank Unicredit (4,9% via libysche Zentralbank), 2% an Fiat, 2% am Rüstungskonzern Finmeccanica, 2% am Energiekonzern Eni und 7,5% am Fussballklub Juventus Turin.
• In England 3% am Medienkonzern Pearson, der die «Financial Times» herausgibt, sowie 55% am Hedge-Fund FM Capital Partners, der für die Libyer mehrere 100 Mio. $ verwaltet. (dah.)
dimanche 27 février 2011
vendredi 18 février 2011
Discounter müssen Sonderangebote wirklich vorhalten
Verbraucherschützer haben vor dem BGH gegen Lidl gewonnen. Lockvogel-Angebote müssen mindestens bis 14 Uhr verfügbar sein, sonst droht Strafe.
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat den Schutz der Verbraucher vor sogenannten Lockvogel-Angeboten gestärkt. Wenn Geschäfte mit günstigen Angeboten Käufer anlocken, müssen sie die beworbenen Waren eine gewisse Zeit vorrätig haben. Supermärkte oder Kleidungsgeschäfte, die Sonderangebote zwar im Prospekt abdrucken, aber in ihren Filialen kaum oder gar nicht zum Kauf anbieten, drohen Strafen, wie die Richter in einer am Freitag veröffentlichten Entscheidung bestätigten.
Edeka-Gruppe
Die Edeka-Gruppe aus Hamburg ist die Nummer eins unter den deutschen Lebensmittel-Einzelhändlern. Sie erzielte 2009 einen Gesamtumsatz (brutto inkl. Mehrwertsteuer) von 43,644 Millionen Euro und damit ein Plus von 16,1 Prozent.
.Rewe-Group
Die Rewe-Gruppe aus Köln lag 2009 mit einem Gesamtumsatz von 36,273 Millionen Euro (Veränderung zum Vorjahr: 6,7 Prozent) auf Platz 2.
.Metro-Gruppe
Die Metro-Gruppe aus Düsseldorf rangierte 2009 auf Platz 3 unter den Lebensmittelhändlern. Sie erzielte einen Gesamtumsatz von 30,690 Millionen Euro (Veränderung zum Vorjahr: minus 2,8 Prozent).
.Schwarz-Gruppe
Vierter war die Schwarz-Gruppe aus Neckarsulm mit einem Gesamtumsatz im Jahr 2009 von 27,375 Millionen Euro (Veränderung zum Vorjahr: plus 3,3 Prozent).
.Aldi-Gruppe
Die Aldi-Gruppe der Albrecht-Brüder aus Mülheim/Essen lag mit einem Gesamtumsatz von 25,450 Millionen Euro 2009 (Veränderung zum Vorjahr: plus 3,9 Prozent) auf Platz 5. Davon entfielen auf Aldi Süd 13,750 Millionen Euro und auf Aldi Nord 11,700 Millionen Euro.
.
Im vorliegenden Fall hatte die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen gegen Lidl geklagt, weil sie Angebote der Supermarkt-Kette für ein reines Lockmittel hielt. Die Käufer hätten nicht ausreichend die Chance gehabt, die Ware auch zu erwerben. Laut den Verbraucherschützern warb der Discounter 2008 für eine irische Buttersorte und für Flachbildschirme. Die Werbung für die Butter galt demnach für die Gültigkeitsdauer des Prospekts. Die Flachbildschirme lockten mit der Einschränkung, der Artikel könne bereits am ersten Tag des Angebots ausverkauft sein.
Tatsächlich sei die Butter aber schon am ersten Tag des Sonderangebots in mehreren Filialen mittags nicht mehr erhältlich gewesen, monierten die Verbraucherschützer. Die Flachbildschirme seien in mehreren Geschäften schon bei der Öffnung um 8.00 Uhr am Morgen nicht zu bekommen gewesen. Deshalb klagte die Verbraucherzentrale gegen den Discounter. In mehreren Instanzen gewann Lidl, auch die Berufung vor dem Oberlandesgericht in Stuttgart.
Im Revisionsverfahren in Karlsruhe gaben die BGH-Richter aber in wichtigen Punkten der Verbraucherzentrale recht. Laut dem Urteil auf Unterlassung darf Lidl nicht mehr für Lebensmittel werben, wenn diese Produkte nicht zumindest am ersten Geltungstag vorgehalten werden. Dies gilt, wenn Waren so beworben werden wie die irische Butter. Computerprodukte darf der Discounter nur anpreisen wie im Fall des Flachbildschirms, wenn die Waren am ersten Geltungstag bis 14.00 Uhr vorgehalten werden. Hält sich Lidl nicht daran, kann ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro fällig werden.
dapd/dma
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat den Schutz der Verbraucher vor sogenannten Lockvogel-Angeboten gestärkt. Wenn Geschäfte mit günstigen Angeboten Käufer anlocken, müssen sie die beworbenen Waren eine gewisse Zeit vorrätig haben. Supermärkte oder Kleidungsgeschäfte, die Sonderangebote zwar im Prospekt abdrucken, aber in ihren Filialen kaum oder gar nicht zum Kauf anbieten, drohen Strafen, wie die Richter in einer am Freitag veröffentlichten Entscheidung bestätigten.
Edeka-Gruppe
Die Edeka-Gruppe aus Hamburg ist die Nummer eins unter den deutschen Lebensmittel-Einzelhändlern. Sie erzielte 2009 einen Gesamtumsatz (brutto inkl. Mehrwertsteuer) von 43,644 Millionen Euro und damit ein Plus von 16,1 Prozent.
.Rewe-Group
Die Rewe-Gruppe aus Köln lag 2009 mit einem Gesamtumsatz von 36,273 Millionen Euro (Veränderung zum Vorjahr: 6,7 Prozent) auf Platz 2.
.Metro-Gruppe
Die Metro-Gruppe aus Düsseldorf rangierte 2009 auf Platz 3 unter den Lebensmittelhändlern. Sie erzielte einen Gesamtumsatz von 30,690 Millionen Euro (Veränderung zum Vorjahr: minus 2,8 Prozent).
.Schwarz-Gruppe
Vierter war die Schwarz-Gruppe aus Neckarsulm mit einem Gesamtumsatz im Jahr 2009 von 27,375 Millionen Euro (Veränderung zum Vorjahr: plus 3,3 Prozent).
.Aldi-Gruppe
Die Aldi-Gruppe der Albrecht-Brüder aus Mülheim/Essen lag mit einem Gesamtumsatz von 25,450 Millionen Euro 2009 (Veränderung zum Vorjahr: plus 3,9 Prozent) auf Platz 5. Davon entfielen auf Aldi Süd 13,750 Millionen Euro und auf Aldi Nord 11,700 Millionen Euro.
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Im vorliegenden Fall hatte die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen gegen Lidl geklagt, weil sie Angebote der Supermarkt-Kette für ein reines Lockmittel hielt. Die Käufer hätten nicht ausreichend die Chance gehabt, die Ware auch zu erwerben. Laut den Verbraucherschützern warb der Discounter 2008 für eine irische Buttersorte und für Flachbildschirme. Die Werbung für die Butter galt demnach für die Gültigkeitsdauer des Prospekts. Die Flachbildschirme lockten mit der Einschränkung, der Artikel könne bereits am ersten Tag des Angebots ausverkauft sein.
Tatsächlich sei die Butter aber schon am ersten Tag des Sonderangebots in mehreren Filialen mittags nicht mehr erhältlich gewesen, monierten die Verbraucherschützer. Die Flachbildschirme seien in mehreren Geschäften schon bei der Öffnung um 8.00 Uhr am Morgen nicht zu bekommen gewesen. Deshalb klagte die Verbraucherzentrale gegen den Discounter. In mehreren Instanzen gewann Lidl, auch die Berufung vor dem Oberlandesgericht in Stuttgart.
Im Revisionsverfahren in Karlsruhe gaben die BGH-Richter aber in wichtigen Punkten der Verbraucherzentrale recht. Laut dem Urteil auf Unterlassung darf Lidl nicht mehr für Lebensmittel werben, wenn diese Produkte nicht zumindest am ersten Geltungstag vorgehalten werden. Dies gilt, wenn Waren so beworben werden wie die irische Butter. Computerprodukte darf der Discounter nur anpreisen wie im Fall des Flachbildschirms, wenn die Waren am ersten Geltungstag bis 14.00 Uhr vorgehalten werden. Hält sich Lidl nicht daran, kann ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro fällig werden.
dapd/dma
dimanche 13 février 2011
Thomas Gottschalk, une star de la télévision allemande abandonne après un accident en direct
Thomas Gottschalk, star du petit écran allemand depuis un quart de siècle, a annoncé samedi qu'il arrêterait cet été d'animer son émission culte "Wetten, dass...?", ayant perdu la passion de son métier après un accident en direct, qui a laissé un jeune homme tétraplégique.
Cet accident "a jeté une ombre sur l'émission", a déclaré Thomas Gottschalk, 60 ans, devant les caméras samedi soir, à l'occasion du 30e anniversaire de "Wetten, dass...". "Je ne peux pas faire comme s'il ne s'était rien passé", a-t-il dit. Début décembre, Samuel Koch, un étudiant de 23 ans, était tombé en essayant de sauter au-dessus de plusieurs voitures en mouvement, avec l'aide de ressorts attachés aux jambes. Il avait chuté. Touché aux vertèbres cervicales, il souffre depuis de paralysies multiples. Expliquant avoir perdu de sa "bonne humeur", Thomas Gottschalk, qui anime l'émission depuis 24 ans, a dit vouloir boucler la saison en cours et arrêter avec une dernière émission à Majorque cet été. La chaîne de télévision publique ZDF a indiqué dans un communiqué son intention de trouver un successeur pour continuer l'émission.
L'intendant de la chaîne, Markus Schächter, a dit "regretter" mais "respecter" la décision de l'animateur. "Wetten, dass...?" (Vous pariez que...") propose, six à sept fois par an, à de parfaits inconnus de relever des défis la plupart du temps absurdes. La diffusion de l'émission, qui est une institution en Allemagne, avait été interrompue quelques minutes après l'accident, une première. ZDF avait fait l'objet de critiques en décembre pour avoir décidé de poursuivre ce programme après l'accident de Samuel Koch. L'émission réunit en moyenne plus de 11 millions de téléspectateurs, malgré une baisse d'audience ces dernières années. Nombre de vedettes nationales et internationales ont fait, ou cherchent à faire, une apparition aux côtés de Thomas Gottschalk, qui a notamment reçu Carla Bruni-Sarkozy, la femme du président français Nicolas Sarkozy, lors de la sortie de son dernier album.
AFP
Cet accident "a jeté une ombre sur l'émission", a déclaré Thomas Gottschalk, 60 ans, devant les caméras samedi soir, à l'occasion du 30e anniversaire de "Wetten, dass...". "Je ne peux pas faire comme s'il ne s'était rien passé", a-t-il dit. Début décembre, Samuel Koch, un étudiant de 23 ans, était tombé en essayant de sauter au-dessus de plusieurs voitures en mouvement, avec l'aide de ressorts attachés aux jambes. Il avait chuté. Touché aux vertèbres cervicales, il souffre depuis de paralysies multiples. Expliquant avoir perdu de sa "bonne humeur", Thomas Gottschalk, qui anime l'émission depuis 24 ans, a dit vouloir boucler la saison en cours et arrêter avec une dernière émission à Majorque cet été. La chaîne de télévision publique ZDF a indiqué dans un communiqué son intention de trouver un successeur pour continuer l'émission.
L'intendant de la chaîne, Markus Schächter, a dit "regretter" mais "respecter" la décision de l'animateur. "Wetten, dass...?" (Vous pariez que...") propose, six à sept fois par an, à de parfaits inconnus de relever des défis la plupart du temps absurdes. La diffusion de l'émission, qui est une institution en Allemagne, avait été interrompue quelques minutes après l'accident, une première. ZDF avait fait l'objet de critiques en décembre pour avoir décidé de poursuivre ce programme après l'accident de Samuel Koch. L'émission réunit en moyenne plus de 11 millions de téléspectateurs, malgré une baisse d'audience ces dernières années. Nombre de vedettes nationales et internationales ont fait, ou cherchent à faire, une apparition aux côtés de Thomas Gottschalk, qui a notamment reçu Carla Bruni-Sarkozy, la femme du président français Nicolas Sarkozy, lors de la sortie de son dernier album.
AFP
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